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[DO] Demonstration gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt

Demonstration gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt

29. März 2014 | 14.​00 Uhr | Dort­mund HBF (Vor­platz)

Checkt An­ti­fa­schis­ti­sche Union Dort­mund und Ju­gend­an­ti­fa Dort­mund

In die­sem Jahr jährt sich der Mord an Tho­mas Schulz durch den Neo­na­zi Sven Kah­lin zum neun­ten Mal. Wir neh­men dies zum An­lass, auch die­ses Mal wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Op­fern jener Ge­walt zum Aus­druck zu brin­gen. Dabei wol­len wir uns je­doch nicht nur auf Tho­mas Schulz und den in Dort­mund vom NSU er­mor­de­ten Meh­met Kubaşık be­schrän­ken, son­dern auch gegen die Ver­hält­nis­se, die diese Ge­walt erst er­mög­li­chen, de­mons­trie­ren. Nach dem Ver­bot des »Na­tio­na­len Wi­der­stands Dort­mund« (NWDO) durch das NRW-​In­nen­mi­nis­te­ri­um im Au­gust 2012 folg­te wenig spä­ter die Re­or­ga­ni­sa­ti­on der hie­si­gen Szene in der Par­tei »Die Rech­te«. Es hat sich daher ge­zeigt, dass Ver­bo­te nicht viel hel­fen, um Nazis zu be­kämp­fen. Auch wenn ge­walt­tä­ti­ge Über­grif­fe durch Nazis nicht mehr wie noch vor ei­ni­gen Jah­ren trau­ri­ge Re­gel­mä­ßig­keit sind, exis­tie­ren die Na­zi­struk­tu­ren in Dort­mund immer noch. Un­se­re De­mons­tra­ti­on wird daher nach Dorst­feld füh­ren, wo die Nazis auch als Par­tei­mit­glie­der wei­ter­hin woh­nen. Wir wol­len diese trü­ge­ri­sche Ruhe stö­ren!

Dorst­feld ist immer einen Be­such wert!
Gegen Na­zi­struk­tu­ren und rech­te Ge­walt!

 
[B] Bundesweite Antirepressionsdemo

Bundesweite Antirepressionsdemo

22.03.2014 | 16 Uhr | U-Bhf Turmstraße

Checkt antirep2014.noblogs.org


Rassismus hat viele Gesichter und verläuft anhand unzähliger sichtbarer und unsichtbarer Grenzen. Er äußert sich alltäglich auf der Straße, wenn Menschen beschimpft oder geschlagen werden. Er äußert sich bei der Suche nach einer Wohnung, wenn einige Menschen ständig Absagen erhalten und andere sofort genommen werden. Er äußert sich bei Behörden, wenn Menschen staatliche Unterstützung verwehrt wird. Er äußert sich auch am Arbeitsplatz, wenn Menschen in Konkurrenz zueinander gesetzt werden. Und er äußert sich in Polizei und Justiz, wenn Menschen kriminalisiert werden.

Der Rassismus bei der Polizei reicht von selektiven Kontrollen, körperlichen, psychischen und sexuellen Misshandlungen bis hin zu Mord. Das Problem sind dabei nicht einzelne Polizist_innen, die sich falsch verhalten, denn der Rassismus in der Polizei ist institutionell verankert − er kennt etablierte Handlungen, „Erfahrungswissen“ und verfügt über rechtliche Rahmenbedingungen. Das lässt sich besonders bei den sogenannten verdachts- und ereignisunabhängigen Kontrollen beobachten. Dank juristischer Legitimation werden rassistische selektive Kontrollen legalisiert.

Ein Instrument der rassistischen Polizeipraxis sind „kriminalitätsbelastete Orte“: An diesen werden Personen ohne konkreten Verdacht von der Polizei kontrolliert und durchsucht – und an diesen Orten werden Personen häufig Opfer von Polizeigewalt. Die Konstruktion von Orten als „gefährlich“ oder „Gefahrengebiet“ ist in den Landespolizeigesetzen explizit enthalten: Verdachtsunabhängige Kontrollen sind in den Paragrafen zur Identitätsfeststellung geregelt. Dass dies ein Einfallstor für die Orientierung an rassistischen Kriterien bietet, zeigt sich bei Betrachtung konkreter von KOP dokumentierter Fälle. Handlungsleitend für die Polizei ist häufig die rassistische Verknüpfung von Kriminalität und zugeschriebener Herkunft oder Hautfarbe, oder die Annahme, Nicht-Weiße seien per se „Ausländer“ und daher besonders kontrollwürdig, um Aufenthaltsverstöße festzustellen.

Laut Boulevardzeitungen gilt die „Kriminalitätsbelastung“ für Straßen wie die Karl-Marx-Straße, den Kottbusser Damm, die Brunnenstraße, die Oranienburger Straße und für Plätze wie den Weddinger Leopoldplatz, den Lausitzer Platz und den Hackeschen Markt. Aber auch ganze Parks wie der Görlitzer Park, der Weinbergspark und der Volkspark Hasenheide gelten ebenso wie Teile von U-Bahn-Linien sowie Bahnhöfe wie der S-Bahnhof Spandau oder der U-Bahnhof Hallesches Tor als „kriminalitätsbelastet“. Mit der Konstruktion kriminalitätsbelasteter Orte geraten neben Migrant_innen, Schwarzen Menschen und People of Color außerdem insbesondere Drogenabhängige, Arme und Sexarbeiter_innen in den Fokus.

Während für Anwohner_innen in Zehlendorf oder Wilmersdorf ein solcher massiver polizeilicher Zugriff auf sie als Bürger_innen unvorstellbar wirkt, ist es für Migrant_innen, People of Color und Schwarze Menschen in Kreuzberg, Neukölln und im Wedding Alltag, von der Polizei kriminalisiert zu werden. Mittels ausgeweiteter polizeilicher Befugnisse kann an diesen Orten rassistische Polizeipraxis umso effektiver stattfinden. Die Polizei definiert diese Orte anhand von „Lage- und Ermittlungserkenntnissen“, die der Öffentlichkeit verschlossen bleiben. Klar ist jedoch: Wo intensiv nach „verdächtigem Verhalten“ gesucht wird, wird meistens auch welches gefunden – und wenn nicht eben erfunden.

Am 22. März 2014 gehen wir gegen Repression auf die Straße, wir solidarisieren uns mit den von Repression betroffenen Genoss_innen in den Knästen, in Berlin, in Hamburg, in Stuttgart, in Athen, in Barcelona − überall. Wir solidarisieren uns mit allen Betroffenen rassistischer Polizeigewalt, unabhängig davon weshalb sie sich an angeblich „kriminalitätsbelasteten“ Straßen, U-Bahnhöfen, Parks und öffentlichen Plätzen aufhalten!

Gegen Rassismus, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

 
[C] Naziaufmarsch gegen Flüchtlinge stoppen!

Naziaufmarsch gegen Flüchtlinge in Chemnitz stoppen

15.03.2014 | ab 09 Uhr | Chemnitz

Checkt resistenza.blogsport.de

Die rassistischen Gruppierungen „Sicherheit in Chemnitz – Wir für Ebersdorf“ und „Raus in die Zukunft Chemnitz“ rufen zusammen mit „Pro Chemnitz“ für den 15.März 2014 zu einer Demonstration gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende am Adalbert-Stifter-Weg auf. Mit ihrer Hetze von „Ausländerkriminalität“ und „Überfremdung“ betreiben sie in Ebersdorf und Hilbersdorf rassistische Stimmungsmache.

Treffpunkt der Nazis ist am 15.03.2014 10.00 Uhr Frankenberger Straße/Ecke Huttenstraße, von dort wollen sie wahrscheinlich eine kleine Runde durch das Wohngebiet laufen.

Aktionskarte geht am 13.03. hier online. Es wird wahrscheinlich auch eine angemeldete Gegenkundgebung in Hör-und Sichtweite ab morgen geben. Unbedingt aktuell bleiben!

Bildet Banden und lasst uns zusammen rassistische Propaganda unmöglich machen! …bis kein Mensch mehr illegal ist!

 
[DE] „Wir trauern nicht!“ - Naziaufmarsch verhindern!

„Wir trauern nicht!“ - Naziaufmarsch verhindern!

08.03.2014 | 10:30 Uhr | Dessau Hbf

Checkt nonazisdessau.blogsport.de

Am 8.März die­ses Jah­res wol­len die „Frei­nen Na­ti­na­lis­ten Des­sau“ wie­der ihren jähr­li­chen Trau­er­marsch durch Des­sau ver­an­stal­ten. Dabei wer­den sie so­wohl von der NPD, als auch von re­gio­na­len und über­re­gio­na­len so­ge­nann­ten „Frei­en Kam­merad­schaf­ten“ un­ter­stützt.
Sie wol­len der „Opfer“ des al­li­ier­ten Bom­ben­an­griffs auf Des­sau am 7. März 1945 ge­den­ken, und somit wie­der ein­mal den Op­fer­my­thos ver­klä­ren und die Ge­schich­te re­ve­s­io­nie­ren.

Nazis blockieren, immer und überall !!!

Keine Toleranz für Rassismus, kein Platz für Faschismus !!!

 
[GTH] JETZT ERST RECHT! Aktiv und solidarisch gegen Naziterror und alltäglichen Rassismus!

JETZT ERST RECHT! AKTIV UND SOLIDARISCH GEGEN NAZITERROR UND ALLTÄGLICHEN RASSISMUS

01.03.2014 | 12 Uhr | Gotha Hbf

Checkt jetzterstrecht.tk


Nach dem brutalen Neonaziüberfall von Ballstädt (bei Gotha) im Februar 2014, den Naziattacken auf das alternative Wohn- und Kulturzentrum JU.W.E.L in Gotha im letzten Jahr, den kürzlichen Naziübergriffen in der Gerberstraße in Weimar, zahllosen Naziveranstaltungen (NPD Kundgebungen, Lesungen und Demonstrationen) und der tagtäglichen Bedrohung durch Nazis, die vermeintlich „Andere“ erleben, wird es Zeit den aktiven Antifaschismus nach Außen zu tragen.

Im Erfurter Süden etabliert sich mit der „Kammwegklause“ ein neuer Neonazitreffpunkt samt Kneipe, Naziladen und NPD Bürgerbüro. Das deutsche Bürgertum hat seine Maske fallen gelassen und zeigt sein hässliches Gesicht, wenn es gegen Flüchtlingsunterkünfte wettert und nationalistische Hetze betreibt. Die Untergekommen werden statt mit offenen Armen, mit Fackeln empfangen. Zu allem Übel hetzt der Verfassungsschutz (wie im Februar im Friedrichroda) im selben Atemzug gegen die „linksextreme“ Bedrohung.

Die Konsequenz dessen kann und muss eine aktive und solidarische antifaschistische Haltung gegen den Naziterror und den alltäglichen Rassismus sein. Doch dies setzt unweigerlich eine Kritik an den Verhältnissen, aus denen Nazis entstehen voraus. Kurz gesagt eine linke, jedoch nicht regressive, Kapitalismuskritik. Wir kämpfen für ein solidarisches Miteinander aller Menschen, ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung, Hautfarbe oder Herkunft, für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Ausbeutung und Zurichtung. Eine emanzipatorische Politik welche der Blut und Boden Ideologie der Nazis entgegen wirkt. Deswegen ist die Gleichsetzung von "Rechts" und "Links" abzulehnen, welche nicht nur vom VS betrieben wird, sondern auch ein Großteil der Gesellschaft mitträgt. Es gibt hierbei keine Differenzierung der Gewalt, die von Nazis ausgeht und Aktionen, die zur Verhinderung dieser betrieben werden.

 
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