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[OF] Demonstration - 95 Jahre Karfreitagsputsch

Demonstration - 95 Jahre Karfreitagsputsch

18.04.2014 | 18 Uhr | Wilhelmsplatz (Offenbach)

Checkt karfreitagsputsch.blogsport.de

Vor 95 Jahren am 18.04.1919 haben tausende Menschen gemeinsam versucht ihr Leben in ihre eigenen Hände zu nehmen und einer militaristischen Politik und Polizei, ihr revolutionäres Verständnis einer kommunistischen Gesellschaft in Offenbach entgegen zu setzen.

Verschiedene kommunistische Organisationen veranstalteten am Offenbacher Wilhelmsplatz eine Kundgebung mit tausenden Teilnehmer_innen. Darunter auch das KPD Mitglied Willy Eisenreich, sowie andere Kommunist_innen und Anarchist_innen.
Gemeinsam zogen diese danach zu der Kaserne in Offenbach, dem heutigen Finanzamt, um wie in dutzenden anderen Städten in Deutschland einen Umsturz der herrschenden Kräfte zu erkämpfen.

Die Reaktion, der in der Kaserne stationierten und zugezogenen Militärs und Polizei, war ein Massaker gegen die Aufbegehrenden.
In dessen Verlauf wurden 17 Menschen getötet und mindestens 26 weitere schwer verletzt.

Wie im Sinne des Karfreitputsches, der autoritären, polizeistaatlichen Politik des vermeintlichen sozialen Friedens, mit Entschlossenheit und Solidarität entgegenzutreten und eine Perspektive für eine bessere Welt zu schaffen. Und zwar nicht irgendwo oder im Geiste, sondern vor allem vor Ort in den Lebensalltag hinein kämpfend. Hier und jetzt.

Erinnern an den Karfreitagsputsch heißt: Heute eine befreite Gesellschaft erkämpfen! Remembering means fighting!

 
[BT] Nazidemo verhindern!

Bayreuth–Kein Platz für Nazis!

12.04.2014 | 14:30 Uhr | Rathausvorplatz (Bayreuth)

Gefunden auf nordbayerischer-kurier.de

Am kommenden Samstag, 12.4.2014, hat das Freie Netz Süd eine Nazi - Demo in Bayreuth angemeldet unter dem Thema "Arbeit zuerst für Deutsche!". Um 15 Uhr wollen die Nazis am Bahnhof nach einer Kundgebung zum Rathaus laufen, dort eine weitere Kundgebung abhalten und zurück zum Bahnhof!

Wir werden den Nazis die Straße nicht ohne Protest überlassen und haben eine Protestkundgebung angemeldet. Ab 14.30 Uhr gegenüber vom Rathausvorplatz, Alexanderstraße. Dort werden wir demonstrieren, und zeigen, dass Bayreuth eine weltoffene und bunte Stadt ist. Bitte kommt zahlreich zu unserem Protest und helft mit, für ein Bayreuth ohne Nazis!



 
[B] „STOPPT HENKEL! – KEIN MENSCH IST ILLEGAL!“

„STOPPT HENKEL! – KEIN MENSCH IST ILLEGAL!“

11.04.2014 | 18 Uhr | Antonplatz (Berlin)

Checkt arab.blogsport.de

Wir kommen nicht um uns zu bedanken – Wir reissen dir die Hütte ab! Demonstration gegen Innensenator Henkel und seinen Law & Order – Wahn!

Aus Protest gegen die Räumung des Oranienplatzes, gegen die Polizeiübergriffe auf Mieter_innenproteste, gegen den Angekündigten Verschärfung des Polizeigesetzes und gegen die sich immer repressivere Innenpolitik des SPD/CDU-Senats ziehen wir am Freitag um 18 Uhr vom Antonplatz in Weissensee zum Wohnsitz unseres Innensenators Henkel. Wer nicht bei der Jungen Union ist sollte vorbeikommen..

 
[DO] Demonstration gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt

Demonstration gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt

29. März 2014 | 14.​00 Uhr | Dort­mund HBF (Vor­platz)

Checkt An­ti­fa­schis­ti­sche Union Dort­mund und Ju­gend­an­ti­fa Dort­mund

In die­sem Jahr jährt sich der Mord an Tho­mas Schulz durch den Neo­na­zi Sven Kah­lin zum neun­ten Mal. Wir neh­men dies zum An­lass, auch die­ses Mal wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Op­fern jener Ge­walt zum Aus­druck zu brin­gen. Dabei wol­len wir uns je­doch nicht nur auf Tho­mas Schulz und den in Dort­mund vom NSU er­mor­de­ten Meh­met Kubaşık be­schrän­ken, son­dern auch gegen die Ver­hält­nis­se, die diese Ge­walt erst er­mög­li­chen, de­mons­trie­ren. Nach dem Ver­bot des »Na­tio­na­len Wi­der­stands Dort­mund« (NWDO) durch das NRW-​In­nen­mi­nis­te­ri­um im Au­gust 2012 folg­te wenig spä­ter die Re­or­ga­ni­sa­ti­on der hie­si­gen Szene in der Par­tei »Die Rech­te«. Es hat sich daher ge­zeigt, dass Ver­bo­te nicht viel hel­fen, um Nazis zu be­kämp­fen. Auch wenn ge­walt­tä­ti­ge Über­grif­fe durch Nazis nicht mehr wie noch vor ei­ni­gen Jah­ren trau­ri­ge Re­gel­mä­ßig­keit sind, exis­tie­ren die Na­zi­struk­tu­ren in Dort­mund immer noch. Un­se­re De­mons­tra­ti­on wird daher nach Dorst­feld füh­ren, wo die Nazis auch als Par­tei­mit­glie­der wei­ter­hin woh­nen. Wir wol­len diese trü­ge­ri­sche Ruhe stö­ren!

Dorst­feld ist immer einen Be­such wert!
Gegen Na­zi­struk­tu­ren und rech­te Ge­walt!

 
[B] Bundesweite Antirepressionsdemo

Bundesweite Antirepressionsdemo

22.03.2014 | 16 Uhr | U-Bhf Turmstraße

Checkt antirep2014.noblogs.org


Rassismus hat viele Gesichter und verläuft anhand unzähliger sichtbarer und unsichtbarer Grenzen. Er äußert sich alltäglich auf der Straße, wenn Menschen beschimpft oder geschlagen werden. Er äußert sich bei der Suche nach einer Wohnung, wenn einige Menschen ständig Absagen erhalten und andere sofort genommen werden. Er äußert sich bei Behörden, wenn Menschen staatliche Unterstützung verwehrt wird. Er äußert sich auch am Arbeitsplatz, wenn Menschen in Konkurrenz zueinander gesetzt werden. Und er äußert sich in Polizei und Justiz, wenn Menschen kriminalisiert werden.

Der Rassismus bei der Polizei reicht von selektiven Kontrollen, körperlichen, psychischen und sexuellen Misshandlungen bis hin zu Mord. Das Problem sind dabei nicht einzelne Polizist_innen, die sich falsch verhalten, denn der Rassismus in der Polizei ist institutionell verankert − er kennt etablierte Handlungen, „Erfahrungswissen“ und verfügt über rechtliche Rahmenbedingungen. Das lässt sich besonders bei den sogenannten verdachts- und ereignisunabhängigen Kontrollen beobachten. Dank juristischer Legitimation werden rassistische selektive Kontrollen legalisiert.

Ein Instrument der rassistischen Polizeipraxis sind „kriminalitätsbelastete Orte“: An diesen werden Personen ohne konkreten Verdacht von der Polizei kontrolliert und durchsucht – und an diesen Orten werden Personen häufig Opfer von Polizeigewalt. Die Konstruktion von Orten als „gefährlich“ oder „Gefahrengebiet“ ist in den Landespolizeigesetzen explizit enthalten: Verdachtsunabhängige Kontrollen sind in den Paragrafen zur Identitätsfeststellung geregelt. Dass dies ein Einfallstor für die Orientierung an rassistischen Kriterien bietet, zeigt sich bei Betrachtung konkreter von KOP dokumentierter Fälle. Handlungsleitend für die Polizei ist häufig die rassistische Verknüpfung von Kriminalität und zugeschriebener Herkunft oder Hautfarbe, oder die Annahme, Nicht-Weiße seien per se „Ausländer“ und daher besonders kontrollwürdig, um Aufenthaltsverstöße festzustellen.

Laut Boulevardzeitungen gilt die „Kriminalitätsbelastung“ für Straßen wie die Karl-Marx-Straße, den Kottbusser Damm, die Brunnenstraße, die Oranienburger Straße und für Plätze wie den Weddinger Leopoldplatz, den Lausitzer Platz und den Hackeschen Markt. Aber auch ganze Parks wie der Görlitzer Park, der Weinbergspark und der Volkspark Hasenheide gelten ebenso wie Teile von U-Bahn-Linien sowie Bahnhöfe wie der S-Bahnhof Spandau oder der U-Bahnhof Hallesches Tor als „kriminalitätsbelastet“. Mit der Konstruktion kriminalitätsbelasteter Orte geraten neben Migrant_innen, Schwarzen Menschen und People of Color außerdem insbesondere Drogenabhängige, Arme und Sexarbeiter_innen in den Fokus.

Während für Anwohner_innen in Zehlendorf oder Wilmersdorf ein solcher massiver polizeilicher Zugriff auf sie als Bürger_innen unvorstellbar wirkt, ist es für Migrant_innen, People of Color und Schwarze Menschen in Kreuzberg, Neukölln und im Wedding Alltag, von der Polizei kriminalisiert zu werden. Mittels ausgeweiteter polizeilicher Befugnisse kann an diesen Orten rassistische Polizeipraxis umso effektiver stattfinden. Die Polizei definiert diese Orte anhand von „Lage- und Ermittlungserkenntnissen“, die der Öffentlichkeit verschlossen bleiben. Klar ist jedoch: Wo intensiv nach „verdächtigem Verhalten“ gesucht wird, wird meistens auch welches gefunden – und wenn nicht eben erfunden.

Am 22. März 2014 gehen wir gegen Repression auf die Straße, wir solidarisieren uns mit den von Repression betroffenen Genoss_innen in den Knästen, in Berlin, in Hamburg, in Stuttgart, in Athen, in Barcelona − überall. Wir solidarisieren uns mit allen Betroffenen rassistischer Polizeigewalt, unabhängig davon weshalb sie sich an angeblich „kriminalitätsbelasteten“ Straßen, U-Bahnhöfen, Parks und öffentlichen Plätzen aufhalten!

Gegen Rassismus, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

 
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